Kollmer/Klindt/SchuchtArbSchG – Arbeitsschutzgesetz mit Arbeitsschutzverordnungen – Kommentar

4. Auflage, C. H. Beck Verlag, München 2021, XXVII, 1.354 Seiten, Leinen, € 149,-

WALTERNÖSTLINGER

Arbeitsschutz verträgt keinen Stillstand. Corona und notwendige neue gesetzliche Regelungen haben auch den Arbeitsschutz in Deutschland verändert und waren für die Herausgeber Kollmer, Klindt und Schlucht Anlass für eine vierte Auflage. Das Arbeitsschutzgesetz soll möglichst umfassend gewährleisten, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten durch jeweils geeignete Maßnahmen zu sichern und zu verbessern. Es zielt auf die Abwehr von Gefahren und umfasst alle rechtlichen, organisatorischen, technischen und medizinischen Maßnahmen zum Schutz der physischen und psychischen Unversehrtheit der unter den Anwen200dungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes fallenden Beschäftigten.

Der längst zum Klassiker gewordene Kommentar des Arbeitsschutzrechts erläutert nicht nur das Arbeitsschutzgesetz, sondern behandelt in durchgängiger Neubearbeitung auch folgende Schwerpunkte: Arbeitsschutzkontrollgesetz, geltend ab 1.1.2021 und Corona-Arbeitsschutzverordnung vom 21.1.2021; Fragen zur Corona-Pandemie, Homeoffice, Digitalisierung; Erläuterungen der Arbeitsschutzverordnungen, BetrSichV, BauStellV, LasthandhabV, PSA-BV, BioStoffV, ArbStättV, LärmVibrationsArbSchV, OstrV, ArbMedVV, EMFV und eine auszugsweise Kommentierung des Mutterschutzgesetzes.

Hochaktuell sind natürlich Fragestellungen, wie in den Betrieben mit den erhöhten Infektionsrisiken durch das Coronavirus SARS-CoV-2 umzugehen ist. Nach § 5 ArbSchG hat der AG durch eine sogenannte Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des Standes der Technik und der Hygiene sowie sonstiger gesicherter arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse zu ermitteln, welche Maßnahmen erforderlich sind, damit derartige Infektionen vermieden werden können. Die Regelung ist mit § 4 des (österreichischen) ASchG betreffend Ermittlung und Beurteilung der Gefahren vergleichbar.

Ausführlich behandelt und klar strukturiert wird zB erläutert, welche Schritte der AG bei dem komplexen Prozess der systematischen Ermittlung und Bewertung aller relevanten Gefährdungen, denen die Beschäftigten im Zuge ihrer beruflichen Tätigkeit ausgesetzt sind, vorzugehen hat. Ein ausführliches Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der komplexen Themen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das 1.354 Seiten umfassende Werk allen, die mit Fragen des Arbeitsschutzes in Deutschland zu tun haben, uneingeschränkt empfohlen werden kann. Viele derartige Themen sind aber nicht an Ländergrenzen gebunden und können daher auch für ExpertInnen, die sich in Österreich mit dieser Materie befassen, von größtem Interesse sein.