Ausgaben 1/2021

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 1/2021 Heft 392
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 1/2021 Heft 392

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2021, Heft 392

Neuregelung der Mindestsicherung: Sozialhilfe und Ausgleichszulage

WALTER J. PFEIL (SALZBURG)

Die wichtigsten Leistungen zur Mindestsicherung, die Sozialhilfe (SH) auf Landesebene und die Ausgleichszulage in der gesetzlichen PV, waren in den letzten Jahren Gegenstand …

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2

Scheinunternehmen und Pflichtversicherung

CHRISTOPH KIETAIBL (KLAGENFURT)
§§ 10 Abs 1, 11 Abs 7, 35, 35a, 539a ASVG; § 8 SBBG
VwGH 20.11.2019 Ro 2019/08/0016

  1. Wurde ein DN von einem Scheinunternehmen zur SV angemeldet, so wird regelmäßig davon …

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Einem „Provisorium“ zum 65. Geburtstag – Zur Gründungsgeschichte des ASVG

GUENTHER STEINER (WIEN)

Vor 65 Jahren, am 1.1.1956, trat das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) in Kraft. Der Weg dorthin war ein zehnjähriges Ringen. Das Ergebnis war Ausdruck des faktisch …

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PullacherSocial-Media-Aktivitäten als Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Verlag des ÖGB, Wien 2020 132 Seiten, broschiert, € 24,90
JOHANNA NADERHIRN (LINZ)

Das vorliegende Buch von Fabian Josef Pullacher basiert auf der von ihm verfassten Diplomarbeit und nimmt sich eines in der Praxis immer wichtiger werdenden Themas an. Im Internet …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2021, Heft 392

11

Betriebsratswahl: Überlassene Arbeitskräfte sind unabhängig von der Beschäftigungsdauer auch ArbeitnehmerInnen des Beschäftigerbetriebes iSd § 36 ArbVG

ANDREAS SCHLITZER
§§ 36, 50, 59 ArbVG
OGH 29.9.2020, 9 ObA 65/20d

Überlassene AN sind ohne das Erfordernis einer Mindestbeschäftigungsdauer auch AN des Beschäftigerbetriebes iSd § 36 ArbVG. Es würde …

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27

Tatbestand der Vereitelung setzt Zuweisung der Beschäftigung durch das Arbeitsmarktservice voraus

BIRGIT SDOUTZ
§ 10 AlVG
BVwG 4.6.2020, W209 2224427-1

Der Beschwerdeführer war zuletzt von 21.7.1980 bis 31.3.2015 arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt; seit 1.4.2015 bezieht er Leistungen …

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44

Keine Schwerarbeit eines Pflegeassistenten – Zeitgutschriften und freie Tage reduzieren die aus der Schwerarbeit resultierende Belastung

ALEXANDER DE BRITO
§ 1 Abs 1 Z 4 Schwerarbeits-VO
OGH 1.9.2020, 10 ObS 85/20b

Der Kl ist im Klinikum Klagenfurt in der (geschlossenen) Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie als Pflegeassistent …

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Aus für Abschlagsfreiheit – Neuer Frühstarterbonus kommt

MONIKA WEISSENSTEINER

„Dem – aus dem Gleichheitssatz abgeleiteten – Vertrauensschutz kommt gerade im Pensionsrecht besondere Bedeutung zu.“ Im Hinblick auf die Judikatur des VfGH sind so manche Entscheidungen …

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