Ausgaben 5/2023

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2023, Heft 409

Beweisverwertungsverbote im Arbeitsrecht*

MATTHIASNEUMAYR (WIEN)
Führt die Rechtswidrigkeit der Erlangung eines Beweismittels zu einem Verbot der Verwertung dieses Beweismittels im arbeitsgerichtlichen Verfahren? Ich selbst war als Richter am ASG …
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Neues in der Pflegevorsorge*

WALTER J.PFEIL (SALZBURG)
Seit nunmehr 30 Jahren besteht in Österreich eine umfassende Regelung der Pflegevorsorge. Die demographischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen haben grundlegende …
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Kinderarbeit: Eine Tragödie ohne Ende? Ein historischer Streifzug

 SABINELICHTENBERGER (WIEN)

Das Thema der Kinderarbeit wurde und wird vielfach als historisches Phänomen begriffen. Das dem nicht so ist, zeigen die aktuellen Berichte der verschiedensten Organisationen …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2023, Heft 409

132

Recht auf Ausstellung eines inhaltlich korrekten Dienstzeugnisses

DAVIDKOXEDER
§ 1163 Abs 1 ABGB
OGH 31.5.2023, 9 ObA 28/23t

Der bei der Bekl sowohl als Elektroinstallationstechniker als auch als Betriebselektriker tätige Kl beanspruchte die Ausstellung eines Dienstzeugnisses …

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134

Auch mögliche selbstständige Tätigkeiten in der Alterspension sind in Sozialwidrigkeitsprüfung einzubeziehen

KLAUSBACHHOFER
§ 105 Abs 3 Z 2 ArbVG
OGH 27.4.2023, 9 ObA 23/23g

Der gekündigte Kl war von 1980 bis 2014 als freischaffender Künstler tätig. Diese Tätigkeit hat er, wenn auch in eingeschränktem Rahmen, auch …

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136

Transport einer Arbeitskollegin mit dem Skidoo-Aufseher im Betrieb?

ANDREASWELLENZOHN
§ 333 Abs 4 ASVG
OGH 27.4.2023, 9 ObA 118/22a

Am 16.12.2019 ereignete sich in einem Skigebiet abseits der Piste ein Unfall, an welchem der Bekl als Lenker des von seinem Vater gehaltenen …

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137

„Durchrechnung“ von Zeitausgleich für Mehrarbeit durch Kollektivvertrag bis zu 52 Wochen zulässig

TIMONPFLEGER
§§ 3f, 4, 19d Abs 3b AZG;
Pkt III KollV Angestellte/Steuerberater
OGH 29.3.2023, 8 ObA 8/22t

Eine Durchrechnung der Arbeitszeit von teilzeitbeschäftigten AN, die keine Gleitzeitvereinbarung haben …

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