Ausgaben 6/2023

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2023 Heft 410
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Aus dem Inhalt: DRdA 6/2023, Heft 410

Irrtum und Aufklärung im Arbeitsverhältnis*

CHRISTOPHKIETAIBL (WIEN)
Das Thema des vorliegenden Beitrags betrifft zunächst die seit vielen Jahrzehnten heftig umstrittene Frage, ob Arbeitsverträge wegen Irrtums rückwirkend, also mit Ex-tunc-Wirkung …
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Subgruppenbildung und intersektionale Diskriminierung

TIMHUSEMANN (MANNHEIM)
Das Europäische Gleichbehandlungsrecht ist mittlerweile nicht mehr ganz neu. Die wesentlichen Pflöcke hat der EuGH gesetzt und sich dabei, so wird man seine Rsp überschreiben dürfen …
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50

Behindertenpass als Nachweis der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigt Behinderten?

GÜNTHER WIDY (SCHREMS)
§ 8 Abs 2-4, 6, § 14 Abs 1, 2 BEinstG; §§ 40 und 45 Abs 2 BBG
OGH 25.1.2023 8 ObA 76/22tOLG Wien 29.8.2022 9 Ra 76/22wLG Wiener Neustadt 5.4.2022 2 Cga 58/21k

  1. Dem Behindertenpass kommt …

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Ein schwarzer Tag im Homeoffice

VERENAVINZENZ (GRAZ)
Die zunehmende Bedeutung von dienstlichen Tätigkeiten, die außerhalb des klassischen Arbeitsplatzes erfolgen, hat den Gesetzgeber – spätestens als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie …
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169

Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung muss zwingend vor Beginn der Ausbildung abgeschlossen werden

JÖRGOBERGRUBER
§ 2d AVRAG
OGH 28.6.2023, 9 ObA 48/23h

Der Bekl, ein Angestellter, war bei der Kl von 15.1.2012 bis 31.7.2022 beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch AN-Kündigung. Der Kl begann die …

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177

Das Kinderbetreuungsgeld zählt zum auf die Notstandshilfe anzurechnenden Einkommen

BIRGITSDOUTZ
§§ 36, 36a AlVG
VwGH 26.7.2023, Ra 2023/08/0075

Der Revisionswerber bezog zuletzt bis 31.10.2022 Leistungen aus der AlV. Im Zeitraum 23.7.2022 bis 19.1.2023 bezog er auch pauschales Kinderbetreuungsgeld …

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Betriebsverfassungsrechtliche Datenschutz-Compliance: Strukturierte Lösungsansätze für wiederkehrende ­Anlassfälle in der Praxis

WOLFGANGGORICNIK / JENSWINTER

Der Beitrag „Betriebsverfassungsrechtliche Datenschutz-Compliance am Beispiel der Einsicht des Betriebsrates in Personaldaten“* zeigte anhand eines konkreten, von der Datenschutzbehörde …

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