Ausgaben 6/2023

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2023 Heft 410
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2023 Heft 410

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2023, Heft 410

Irrtum und Aufklärung im Arbeitsverhältnis

CHRISTOPH KIETAIBL (WIEN)

Das Thema des vorliegenden Beitrags betrifft zunächst die seit vielen Jahrzehnten heftig umstrittene Frage, ob Arbeitsverträge wegen Irrtums rückwirkend, also mit Ex-tunc-Wirkung …

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Subgruppenbildung und intersektionale Diskriminierung

TIM HUSEMANN (MANNHEIM)

Das Europäische Gleichbehandlungsrecht ist mittlerweile nicht mehr ganz neu. Die wesentlichen Pflöcke hat der EuGH gesetzt und sich dabei, so wird man seine Rsp überschreiben …

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50

Behindertenpass als Nachweis der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigt Behinderten?

GÜNTHER WIDY (SCHREMS)
§ 8 Abs 2-4, 6, § 14 Abs 1, 2 BEinstG; §§ 40 und 45 Abs 2 BBG
OGH 25.1.2023 8 ObA 76/22tOLG Wien 29.8.2022 9 Ra 76/22wLG Wiener Neustadt 5.4.2022 2 Cga 58/21k

  1. Dem Behindertenpass …

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Ein schwarzer Tag im Homeoffice

VERENA VINZENZ (GRAZ)

Die zunehmende Bedeutung von dienstlichen Tätigkeiten, die außerhalb des klassischen Arbeitsplatzes erfolgen, hat den Gesetzgeber – spätestens als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie …

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169

Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung muss zwingend vor Beginn der Ausbildung abgeschlossen werden

JÖRG OBERGRUBER
§ 2d AVRAG
OGH 28.6.2023, 9 ObA 48/23h

Der Bekl, ein Angestellter, war bei der Kl von 15.1.2012 bis 31.7.2022 beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch AN-Kündigung. Der Kl begann …

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177

Das Kinderbetreuungsgeld zählt zum auf die Notstandshilfe anzurechnenden Einkommen

BIRGIT SDOUTZ
§§ 36, 36a AlVG
VwGH 26.7.2023, Ra 2023/08/0075

Der Revisionswerber bezog zuletzt bis 31.10.2022 Leistungen aus der AlV. Im Zeitraum 23.7.2022 bis 19.1.2023 bezog er auch pauschales …

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Betriebsverfassungsrechtliche Datenschutz-Compliance: Strukturierte Lösungsansätze für wiederkehrende ­Anlassfälle in der Praxis

WOLFGANG GORICNIK / JENS WINTER

Der Beitrag „Betriebsverfassungsrechtliche Datenschutz-Compliance am Beispiel der Einsicht des Betriebsrates in Personaldaten“ zeigte anhand eines konkreten, von der …

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