Ausgaben 2/2018

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 2/2018 Heft 375
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 2/2018 Heft 375

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2018, Heft 375

11

Kollektivvertragliche Karenz ist Beschäftigung für Familienleistungen iSd VO 883/2004, auch wenn kein Kinderbetreuungsgeldbezug mehr vorliegt

CHRISTOPHKUNZ (ST. PÖLTEN)
§ 24 Abs 2 KBGG; Art 1 lit a VO (EG) 883/2004
OGH 21.3.2017 10 ObS 135/16zOLG Innsbruck 7.6.2016 25 Rs 96/15aLG Innsbruck 15.5.2015 76 Cgs 167/14x

  1. Im Anwendungsbereich der VO (EG …

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32

Einmalige Sonderdotierung der Deckungsrückstellung der aktiven ArbeitnehmerInnen – keine unsachliche Ungleichbehandlung von Pensionisten

MARTINACHLESTIL
§ 879 ABGB; § 18 BPG
OGH 28.11.2017, 9 ObA 64/17b

Der Kl war bis 31.12.2011 bei der Bekl beschäftigt. Er hat Anspruch auf eine Betriebspension aus einer beitragsorientierten Pensionskassenzusage …

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42

Stehenlassen von Entgeltforderungen über längeren Zeitraum – keine Bedachtnahme auf hypothetischen Austritt aus dem Arbeitsverhältnis

MARGITMADER
§ 1 Abs 2 Z 1 IESG; § 879 ABGB; Art 3, 4 und 12 der Insolvenz-RL (2008/94/EG)
OGH 25.10.2017, 8 ObS 5/17v

Ein AN, der trotz Nichtzahlung des Lohns über längere Zeit im Unternehmen tätig bleibt …

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58

Verlängerung der Rahmenfrist nur um Zeiträume, die innerhalb der Rahmenfrist liegen oder in sie hineinreichen

BIRGITSDOUTZ
§ § 37, 81 Abs 10 AlVG
VwGH 19.12.2017, Ro 2017/08/0011

Das Arbeitsmarktservice (AMS) hat den Antrag des Beschwerdeführers vom 7.11.2016 auf Notstandhilfe abgelehnt. Der Beschwerdeführer war …

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68

Angemessenheit der Kosten für die Zahnbehandlung als Tatfrage nicht revisibel

ALEXANDERDE BRITO
§ § 189, 202 ASVG
OGH 14.11.2017, 10 ObS 134/17d

Der 1996 geborene Kl erlitt bei einer Sportverletzung diverse Zahnschäden. Der Unfall war einem Arbeitsunfall gleichgestellt. Unstrittig …

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Bringt die DS-GVO neue Möglichkeiten hinsichtlich Beweismittel- und -verwertungsverboten im Beschäftigungsverhältnis?

WOLFGANGGORICNIK

An das Gericht adressierte Beweisaufnahmeverbote und – bei deren Übertretung – Beweisverwertungsverbote (bzw ansonsten eine Verletzung von Verfahrensvorschriften) als Konsequenz eines Beweismittelverbots …

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Burger/Mair/Wachter Sozialrecht Basics

4. Auflage, Jan Sramek Verlag, Wien 2017, XIII, 294 Seiten, broschiert, € 32,50
FELIXSCHÖRGHOFER

Seit dem Frühjahr 2017 steht bereits die vierte Auflage des erstmals 2012 erschienenen Lehrbuchs zum Verkauf. In der neuen Auflage arbeitet das Autorenteam aus Innsbruck die letzten Änderungen …

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