Ausgaben 1/2020

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2020, Heft 386

100 Jahre Arbeiterkammergesetz

JOSEFCERNY (WIEN/SALZBURG)
„Die Arbeiterkammern, die auf eine so erfolgreiche Bilanz zurückblicken können, sind zu stark und festgewurzelt, als dass sie es nötig hätten, sich ständig verteidigen und rechtfertigen …
Zum Artikel

Die Arbeiterkammern im Verfassungsgefüge*

RUDOLFMÜLLER (WIEN/SALZBURG)
Aus verfassungsrechtlicher Sicht war es um die Arbeiterkammern nach ihrer Einrichtung in der ersten Republik zunächst einmal ruhig, ehe sie im Jahre 1933 am Vorabend der Einführung …
Zum Artikel
1

Sechste Urlaubswoche auf dem Prüfstand

PETER C.SCHÖFFMANN (WIEN)
3, § 3 Abs 2 Z 1, § 3 Abs 3 UrlG; Art 45 AEUV; Art 7 VO 492/2011
EuGH 13.3.2019 C-437/17Eurothermen-Resort Bad Schallerbach
  1. § 3 Abs 2 Z 1 und Abs 3 UrlG, wonach nur fünf Jahre aus …

Zum Artikel
4

Kürzere Fristen für Teilzeitbeschäftigte bei Arbeitgeberkündigung sind unionsrechtswidrig

NORAMELZER-AZODANLOO (GRAZ)
Art 21, 23 GRC; RL 2006/54/EG; RL 97/81/EG; § 20 Abs 1 AngG aF
OGH 25.1.2019 8 ObA 70/18dOLG Wien 21.9.2018 10 Ra 46/18kASG Wien 21.2.2018 30 Cga 136/17i
  1. Da ein sachlicher Grund …

Zum Artikel

Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2020, Heft 386

1

Auslegung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Kündigungsfrist

CHRISTINANEUNDLINGER
§§ 914 und 915 ABGB
OGH 24.9.2019, 8 ObA 57/19v

Unter Pkt „10. Kündigung“ des Arbeitsvertrages wurde zwischen den Streitteilen vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis „sowohl vom Arbeitgeber …

Zum Artikel
7

Berücksichtigung von Wiedereingliederungsschwierigkeiten bei ab dem 50. Lebensjahr eingestellten ArbeitnehmerInnen

KLAUSBACHHOFER
§ 105 Abs 3b ArbVG
OGH 30.10.2019, 9 ObA 86/19s

Bei jüngeren und älteren (50+) AN soll für die Frage der Wiedereingliederungsschwierigkeiten derselbe Prüfmaßstab – nicht aber dasselbe Alter …

Zum Artikel

Der lange Krankenstand als Kündigungsgrund in der Rechtsprechung

KLAUSBACHHOFER

Der OGH wird laufend mit Beendigungsstreitigkeiten befasst, denen ein langer Krankenstand als Kündigungsgrund zugrunde liegt. Der Beitrag widmet sich ausgewählten Entscheidungen des Gerichtshofs …

Zum Artikel

Fusion der Gebietskrankenkassen und Auswirkungen auf das Leistungsrecht

MONIKAWEISSENSTEINERFLORIAN J.BURGER
1.
Verfassungsgesetzliche Vorgaben
1.1.
Einleitung

Mit dem BGBl 2018/100 wurde das Sozialversicherungs-Organisationsgesetz (SV-OG) kundgemacht. Mit diesem viel diskutierten …

Zum Artikel